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Rückblickend stellt man sich dieser Tage oftmals die Frage, wie die aktuelle Bundesregierung überhaupt an die Macht gekommen ist. In so ziemlich allen drängenden Fragen stellt sie sich gegen die Meinung des Volkes. Zuerst wurde ein Parteisoldat namens Wulff in das Amt des Staatsoberhauptes gehievt, wohl wissend, dass die Bürgerinnen und Bürger den kantigeren und wortgewandteren Joachim Gauck bevorzugten, der den Menschen „aufs Maul“ zu schauen schien. Einige Monate später kritisierte die Kanzlerin lauthals die Thesen eines Thilo Sarrazin, obwohl sich in unzähligen Umfragen mehr und mehr herauskristallisierte, dass die Menschen in diesem Land sehr wohl manch Richtiges darin wiederfanden. Der jüngste Coup gegen die Stimme der Mehrheit fand in der Debatte um die Laufzeitverlängerung deutscher Atomkraftwerke statt. Obwohl die meisten Menschen in unserem Lande diese Technologie zur Stromerzeugung nicht mehr haben wollen, wurde die Produktion von jahrtausendelang strahlenden Stäben um Jahre verlängert. Wie hat es solch ein ignoranter Politikstil an die Macht geschafft? Die Gunst des Wählers sicherte sich allen voran Angela Merkel einst mit wohlklingenden Versprechen. Versprechen, die sie inzwischen nahezu durchweg zulasten (auch) ihrer Wähler gebrochen hat.

Im Wahlkampf hieß der Slogan „Mehr Netto vom Brutto“.¹ Im Koalitionsvertrag schlug sich dieses Versprechen als „… eine steuerliche Entlastung insbesondere für die unteren und mittleren Einkommen sowie für die Familien mit Kindern“ nieder.² Eingelöst hat die schwarz/gelbe Regierung davon nichts. Bis zum heutigen Tage wurden keinerlei Steuerentlastungen beschlossen. Im Gegenteil! Sie wurden wieder verworfen.³ Durch steigende Ausgaben steht am Ende das Gegenteil des Versprochenen: Weniger Netto! Dass sich an diesem Zustand auch in den nächsten Wochen und Monaten nichts ändert, zeigen die Planungen der schwarz/gelben Bundesregierung: Read more »